Allgemeine Geschäftsbedingungen

Mit unserer Website und unseren Programmen bieten wir Ihnen an, Ihre Freizeit auf eine besondere Art zu verbringen. Dazu müssen wir Sie über die rechtliche Sachlage informieren.

Es geht hauptsächlich um Folgendes:

  •  Wir bekommen von Ihnen verschiedene Informationen, zum Teil privater Natur, und wir müssen diese auf unseren Servern speichern.
  •  Sie können mit unserer Software Ihr eigenes Spiel erstellen und an einem beliebigen Ort abspielen. Das von Ihnen erstellte Spiel bleibt auf unseren Servern gespeichert.
  • Sie räumen uns bestimmte Rechte ein, wenn Sie Ihr eigenes Foto-, Audio- oder Verweise auf Ihr Videomaterial auf unserer Seite hochladen.

Unser Produkt ist ein aufregendes Abenteuerspiel, welches an einem beliebigen, von Ihnen ausgewählten Ort gespielt werden kann. An diesem Ort haften Sie während des Spiels für sich selbst, sowie für die anderen Spielteilnehmer.

Das Spiel gestalten Sie nach Ihrem Ermessen und Geschmack, daher bitten wir Sie, auf Texte und Inhalte zu achten: Die Texte, Namen, Bilder und sonstige Materialen dürfen nicht anstößig oder sonst rechtswidrig sein, das Bild-, Audio- Video- bzw. Filmmaterial muss Ihnen gehören. Sie sollten eine Erlaubnis haben, fremdes graphisches Material zu benutzen.

Wir werden keine von Ihren Daten veröffentlichen oder an Dritte weitergeben. Die von Ihnen benutzten, bzw. hochgeladenen Spieleinhalte stehen nur Ihnen in Ihrem passwortgeschützten Konto zur Verfügung. Sie bestimmen alleine, mit welchem Personenkreis Sie dieses Material teilen wollen.

Lesen Sie bitte unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Eine Nutzung dieser Website und der Produkte und Dienste, die auf dieser Website angeboten werden, müssen in Übereinstimmung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen. Wir behalten uns vor, Nutzer, die gegen die Bedingungen verstoßen abzumahnen und deren Inhalte bei fortlaufenden Verstößen zu löschen.
  2. Der Nutzer verwendet die auf dieser Website angebotenen Dienste für private Zwecke. Die Nutzung der Spiele und Dienste zu Erwerbszwecken oder sonstigen gewerblichen Zwecken ist ausgeschlossen. Wenn der Nutzer mit den angebotenen Produkten und Diensten wirtschaftliche Zwecke beabsichtigt, bedarf das einer schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
  3. Der Nutzer muss die AGB vor der Nutzung unserer Produkte und Dienste lesen und erklärt sich damit einverstanden, wenn er unsere Produkte oder Dienste benutzt.

Die Vereinbarungen gelten zwischen dem Anbieter iDventure UG (haftungsbeschränkt), Email: info@idventure.de, Adresse: Meisenweg 6, 40667 Meerbusch und dem Nutzer.

  1. Nutzung der Produkte und Dienste

1.1. Nutzungsberechtigt sind private Nutzer, die entweder zum Zeitpunkt der Nutzungsanmeldung das 18. Lebensjahr vollendet oder deren gesetzliche Vertreter der Nutzung zugestimmt haben. Mit der Anmeldung zur Nutzung der Produkte und Dienste versichert der Nutzer ausdrücklich seine Volljährigkeit, bzw. bei Minderjährigen das Vorliegen der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.

Der Nutzer kann auch nicht volljährige Personen als Mitspieler einladen. Die anschließende Teilnahme setzt erneut die Zustimmung der entsprechenden gesetzlichen Vertreter dieser Teilnehmer voraus.

1.2. Die Teilnahme an den Spielen dient allein der Unterhaltung.

1.3. Die Nutzung der Spiele und Dienste ist nur mittels eines Webbrowsers zulässig. Die Verwendung von Programmen, die eine übermäßige Belastung des Servers erzeugen, ist nicht erlaubt. Der Einsatz einer Software zur automatischen Steuerung der Spiele oder einzelner Spielfunktionen zur Reproduktion oder Auswertung der Spiele oder der auf dem Portal eingestellten Inhalte ist nicht zulässig.

1.4. Es ist nicht zulässig, Fehler bei der Programmierung für eigene Zwecke auszunutzen. Erkannte Bugs müssen schnellstmöglich an unsere Email-Adresse info@idventure.de mitgeteilt werden.

1.5. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung seiner Inhalte auf unserer Website. Der private Nutzerinhalt ist für die anderen Nutzer nicht zugänglich, außer wenn der Nutzer deren Freigabe erteilt hat (z.B. einen registrierten Nutzer als Mitspieler einlädt). Der Betreiber behält sich im Falle von Verstößen gegen die AGB oder gültige Gesetze die Löschung einzelner Inhalte vor.

1.6. Das Erstellen eines Spiels ist nur für die registrierten Nutzer möglich. Die Anmeldung bzw. der Antrag auf Eröffnung eines Accounts erfolgt elektronisch auf unserer Website. Bei der Anmeldung und beim Erstellen Ihres Accounts benötigen wir Ihren Namen (bzw. Spitznamen) und Ihre gültige Email-Adresse. Erst danach können Sie mit dem Erstellen Ihres Spiels beginnen.

Die beim Anmeldevorgang angefragten persönlichen Daten werden auf unseren Servern gespeichert.

1.7. Wenn der Nutzer ein selbsterstelltes oder ein von uns zur Verfügung gestelltes Spiel kauft, verpflichtet er sich, den vereinbarten Betrag an uns zu entrichten.

Auch nach dem Zahlungseingang besteht für den Nutzer die Möglichkeit, mithilfe unserer Plattform die gekauften Spiele anzupassen: dafür räumen wir Ihnen eine Frist von 3 Monaten ein. Nach Ablauf der 3 Monate sind die Spiele nicht mehr editierbar. Nach Ablauf der 6 Monate werden die Spiele von unseren Servern entfernt. Es zählt das Datum Ihrer Zahlung.

Ein Rückgaberecht auf die gekauften Spiele besteht nicht.

1.8. Der Nutzer benutzt die von uns zur Verfügung gestellte Plattform, um ein Spiel mit eigenem, fremdem oder mit dem von uns zur Verfügung gestellten Inhalt zu erstellen bzw. zu ändern und dieses anschließend mehrfach abzuspielen. Die Anzahl der Zugriffe bzw. der Spielwidergaben limitieren wir nicht. Ein Anspruch des Nutzers auf eine zeitunbegrenzte Speicherung des Spiels besteht nicht.

  1. Haftung

Das vom Nutzer erstellte bzw. überarbeitete Spiel wird auf den Servern des Anbieters gespeichert. Der vom Nutzer zur Vervollständigung des Spiels hinzugefügte eigene oder fremde Inhalt wird ebenso auf den Servern des Anbieters gespeichert, ausgenommen sind im Moment Video- bzw. Filmmateriale, die lediglich als Verknüpfung (Hyperlink) gespeichert werden können. Die Wiedergabe des Spiels erfolgt Online vom Server des Anbieters, die fremden verknüpften Videoinhalte entsprechend von den

Servern der jeweiligen Anbieter. Der Nutzer muss sicherstellen, dass er am Ort der Wiedergabe ausreichende Netzabdeckung hat.

2.1 Unsere Server sind aufgesetzt, um eine hohe Verfügbarkeit zu gewährleisten. Es können allerdings unvorhersehbare Störungen und Ausfälle vorkommen. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus der Verhinderung des Zugriffs auf den Server resultieren, insbesondere für Störungen und Unregelmäßigkeiten, die vom Fremdprovider verursacht werden. Über die planmäßigen Wartungsarbeiten informieren wir Sie selbstverständlich im Voraus. Es besteht die Möglichkeit, die gekauften Spiele im Offline-Modus zu spielen, bzw. die Spiele, die im Fall einer Netzstörung unterbrochen sind, im Offline-Modus fortzusetzen.

2.2 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für den seitens des Nutzers hinzugefügten eigenen oder fremdhergestellten Inhalt in Form von Video-, Audio-, Film- und Bildmaterial. Gleichermaßen haftet der Anbieter nicht für die hinzugefügten Texte und deren Inhalt.

2.3 Der Anbieter kann trotz Überwachung gegen illegale Inhalte oder Schadprogramme, für Schäden, die durch Inhalte des Nutzers entstehen, nicht in Haftung genommen werden.

2.4 Der Anbieter überprüft die eingestellten Inhalte regelmäßig auf Rechts- und Gesetzesverstöße sowie Schadprogramme. Eine dauerhafte Überwachung ist nach der gültigen Rechtsprechung aber nicht zumutbar. Sollten Sie während Ihrer Nutzung der Seite auf verdächtige Inhalte stoßen, bitten wir um eine Meldung per E-Mail an info@idventure.de. Wir werden die Inhalte dann schnellstmöglich prüfen und gegebenenfalls löschen.

2.5 Sollten Sie während der Nutzung der Website und des Programms Inhalten ausgesetzt sein, die als beleidigend, anstößig, störend oder unanständig interpretiert werden können, melden Sie uns diese bitte unter info@idventure.de.

2.6 Nutzergenerierte Inhalte können Hyperlinks zu anderen Websites enthalten, die weder uns gehören noch von uns kontrolliert werden, deshalb übernehmen wir für dortige Inhalte keine Haftung. Gleichermaßen übernimmt der Anbieter keine Haftung für die Richtigkeit der Hyperlinks, der Verfügbarkeit des verknüpften Videomaterials und der Erreichbarkeit der Server, auf welchen sich sämtlicher fremde Inhalt befindet.

2.7 Die Website enthält sog. „externe Links“ (Verlinkungen) zu anderen Websites, auf deren Inhalt der Anbieter der Website keinen Einfluss hat. Aus diesem Grund kann der Anbieter für diese Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte und Richtigkeit der bereitgestellten Informationen ist der jeweilige Anbieter der verlinkten Website verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar. Bei Bekanntwerden einer solchen Rechtsverletzung wird der Link umgehend entfernen.

2.8 Den Ort der Spielwiedergabe bestimmt alleine der Nutzer und übernimmt somit die volle Haftung für eventuelle gesundheitliche Schäden jeder Art. Der Anbieter haftet nicht für die Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder sonstige Lebens- und Gesundheitsgefahren, die am Ort des Spielens dem Nutzer, seinen Spielkameraden oder sonstigen Personen passieren könnten oder passiert sind.

  1. Gewährleistungs- und Garantieausschluss

Wir haben für Sie Spiele und Spielschablonen entwickelt und auf unserer Website zur Verfügung gestellt. Der Anbieter übernimmt in Bezug auf sie keine Gewährleistung oder Garantie.

Insbesondere gewährleistet oder garantiert der Anbieter nicht, dass die Nutzung des Programms oder der Website Ihren Erwartungen entspricht, die Nutzung des Programms oder der Website nicht unterbrochen wird, zeitgerecht, sicher und frei von Fehlern erfolgt, dass Fehler im Betrieb oder der Funktionalität irgendwelcher Software behoben werden.

Sollte das jedoch passieren, teilen Sie uns dies bitte unter der Email-Adresse info@idventure.de mit.

  1. Inhalte

4.1 Einige Inhalte wie Texte, Bilder, Audiomaterialien und Verweise (Hyperlinks) auf fremde Inhalte werden auf unseren Servern gespeichert. Filme oder Videomaterialien können nicht hochgeladen werden, der Nutzer sollte dafür Hyperlinks zum entsprechenden Videomaterial hinterlegen.

4.2 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass er für die von ihm hochgeladenen Inhalte alleine verantwortlich ist. Der Nutzer verpflichtet sich, keine jugendgefährdenden, pornografischen oder sonstigen rechtswidrigen Inhalte hochzuladen. Bei Verstoß gegen diese Vereinbarung kann der Nutzer dauerhaft gesperrt werden. Der Anbieter behält sich ohne Verpflichtung vor, Inhalte entsprechend zu kontrollieren und auch ohne vorherige Ankündigung und nach ausschließlich eigenem Ermessen ggf. zu löschen.

4.3 Der Nutzer behält sämtliche Eigentumsrechte an den hochgeladenen Inhalten. Unbeschadet dessen ist es erforderlich, dass dem Anbieter eingeschränkte Nutzungsrechte eingeräumt werden. Diese sind unter Ziffer 5 dieser AGB näher beschrieben.

4.4 Der Nutzer gewährleistet und garantiert, dass er über sämtliche erforderlichen Lizenzen, Rechte, Zustimmungen und Erlaubnisse nach den geltenden urheberrechtlichen Regelungen verfügt (und für den gesamten Zeitraum Ihrer Nutzung der Dienste verfügen wird), die erforderlich dafür sind, dass der Nutzer die hochgeladenen Inhalte nutzen kann und anderweitig davon in der auf der Website und in diesen AGB genannten Weise Gebrauch machen kann. Zuwiderhandeln verpflichtet den Nutzer zur Zahlung aller daraus entstehenden oder entstandenen Kosten, Strafen und Gebühren. Der Betreiber übernimmt insofern keine Haftung und behält sich vor, im Falle des Bekanntwerdens von Verstößen, für eine umgehende Löschung der betreffenden Inhalte Sorge zu tragen.

4.5 Alle auf unserem Portal enthaltenen Inhalte (Texte, Fotos, Zeichnungen, Videos, Musik, sonstige Werke und Daten) sind urheberrechtlich geschützt. Alle Informationen dürfen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch durch den Nutzer verwendet werden.

4.6 Jede andere Nutzung, besonders die Vervielfältigung, Übertragung, Verbreitung, Veränderung, Veröffentlichung oder Präsentation, auch in Auszügen, ist ausdrücklich verboten. Dies gilt für gewerbliche ebenso wie für nichtgewerbliche Zwecke.

4.7 Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist uns hierauf unverzüglich ein Hinweis zu erteilen.

  1. Rechte, die der Nutzer einräumt

5.1. Indem der Nutzer Inhalte hochlädt, räumt er dem Anbieter eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz (mit dem Recht der Unterlizenzierung) bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung der Inhalte im Zusammenhang mit dem Erstellen des Spiels ein.

5.2. Die eingeräumten Lizenzen an Inhalten erlöschen, sobald der Nutzer die Inhalte entfernt.

5.3. Die hochgeladenen und erstellten Inhalte werden erst dann auf der Website zur Verfügung gestellt, wenn der Nutzer sich abschließend dafür entscheidet.

  1. Zeitliche Geltung

Eine Nutzung des Spiels und der anderen angebotenen Produkte setzt die Zustimmung zu den AGB voraus. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird der Anbieter vorher Änderungen an den AGB mitteilen und dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn nicht binnen vier Wochen den Änderungen widersprochen wird, oder sobald der Nutzer den Dienst erneut aufruft. Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten können wir auch dadurch informieren, dass wir Hinweise oder Links in unserem Angebot veröffentlichen.

  1. Haftungsbeschränkung

Die Inhalte des Internetauftritts wurden mit größtmöglicher Sorgfalt und nach bestem Gewissen erstellt. Dennoch übernimmt der Anbieter dieser Website keine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der bereitgestellten Seiten und Inhalte.

Als Dienstanbieter ist der Anbieter dieser Website gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte und bereitgestellte Informationen auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich; nach den §§ 8 bis 10 TMG jedoch nicht verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen. Eine Entfernung oder Sperrung dieser Inhalte erfolgt umgehend ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung. Eine Haftung ist erst ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung möglich.

  1. Urheberrecht Leistungsschutzrecht

Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte, Werke und bereitgestellten Informationen unterliegen dem deutschen Urheberrecht und Leistungsschutzrecht. Jede Art der Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung, Einspeicherung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers. Das unerlaubte Kopieren/Speichern der bereitgestellten Informationen auf diesen Websites ist nicht gestattet und strafbar.

  1. Schlussbestimmungen

Der Anbieter und der Nutzer vereinbaren die ausschließliche Zuständigkeit deutscher Gerichte zur Klärung von Rechtsfragen bezogen auf ihr Rechtsverhältnis und auf diese AGB. Diese sollen nach deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts geklärt werden. Unbeschadet dessen kann der Anbieter auf Unterlassung gerichtete Rechtsbehelfe (oder andere eilige Rechtsmittel) in jeglicher Jurisdiktion geltend machen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Widerrufsrecht
  4. Preise und Zahlungsbedingungen
  5. Liefer- und Versandbedingungen
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
  8. Anwendbares Recht
  9. Gerichtsstand
  10. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der iDventure UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch per E-Mail gegenüber dem Verkäufer abgeben.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

2.5 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

2.6 Für den Vertragsschluss stehen die deutsche und die englische Sprache zur Verfügung.

2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

6) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

7.2 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9) Gerichtsstand

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

10) Alternative Streitbeilegung

10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

10.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.


 
© IT-Recht Kanzlei
 


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Version: 202011241803